• Kompakte Domain-Pfändung

    Der begabte Enthüllungsjournalist Gerhard Wisnewski, Star-Autor des rechts-esoterischen Kopp-Verlags, ist ein scharfer Beobachter geheimnisvoller Machenschaften. So erkannte Wisnewski offenbar als einziger, dass beim Attentat in Las Vegas von 2017 ein pyramidenförmiges Hotel zugegen war – ein klarer Hinweis auf die Freimaurer.

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht- 14 Leser -
  • Erfundene Vergewaltigung

    Vor rund einer Woche hatte eine Frau angegeben, sie sei am Bahnhof im saarländischen Dillingen von drei Männern sexuell bedrängt worden, einer der Männer habe sie sogar vergewaltigt. Die Männer hätten sie zunächst verfolgt, dann habe einer der drei sie vergewaltigt, während die anderen beiden zugeschaut hätten. Unter anderem die Saarbrücker Zeitung berichtete darüber.

    Thomas Will/ STRAFSACHEN- 38 Leser -
  • WpDPV im Bundesgesetzblatt veröffentlicht

    Mit Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt ist am heutigen Tag die aktualisierte Wertpapierdienstleistungs-Prüfungsverordnung (WpDPV) in Kraft getreten. Neben der Anpassung der Bestimmungen an die zwischenzeitlich in Kraft getretenen Bestimmungen zur Umsetzung von MiFID II bzw. zur Anpassung an die nunmehr geltenden Vorgaben von MiFIR und der PRIIPs-Verordnung enthält § 2 Abs.

    Taylor Wessing Investmentrecht Blog- 14 Leser -
  • EuGH: Polizistinnen müssen 1,70 m groß sein – Geschlechterdiskriminierung

    Die Bestimmungen der RL 76/207/EWG des Rates vom 09.02.1976 zur Verwirklichung des Grundsatzes der Gleichbehandlung von Männern und Frauen hinsichtlich des Zugangs zur Beschäftigung, zur Berufsbildung und zum beruflichen Aufstieg sowie in Bezug auf die Arbeitsbedingungen in der durch die RL 2002/73/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23.09.

    examensrelevant- 25 Leser -
  • Haft ohne Haftgrund

    Einmal mehr musste das Bundesgericht feststellen, dass ein Massnahmenpatient nicht entlassen wurde, obwohl der mit der Massnahme verbundene Freiheitsentzug die gesetzliche Höchstdauer überschritten hat (BGer 6B_1432/2017 vom 15.01.2018). Offenbar ist noch immer nicht überall bekannt, wie man die Dauer berechnet und wie man bei Verlängerung vorzugehen hat: Der Entscheid betr ...

    strafprozess- 35 Leser -
  • LG Traunstein: Postfachanschrift im Impressum nicht ausreichend

    Das Landgericht Traunstein hat mit Urteil vom 22.07.2016, Az. 1 HK O 168/16, entschieden, dass die Angabe eines Postfachs im Impressum nicht ausreichend ist. Jede Website muss mit einer Anbieterkennzeichnung (Impressum) versehen werden. Angegeben werden muss dabei auch die ladungsfähige Anschrift des Diensteanbieters (§ 5 Abs. 1 Nr. 1 TMG).

    Jan Gerth/ Tönsbergrecht- 42 Leser -
  • 5 häufige Fragen: Kurzfristige Aushilfen und Steuern

    In diesem Artikel finden Sie 5 häufige Fragen zu kurzfristige Aushilfen und Steuern. Kurzfristige Aushilfen finden sich mittlerweile in fast allen Branchen wieder, da sie sozialversicherungsfrei eingesetzt werden können. Das hat den großen Vorteil, dass sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer die teuren Sozialversicherungsbeiträge sparen können.

    Minijobs aktuell- 27 Leser -
  • AG Bochum - Sicherheitslücke im Router

    Das Amtsgericht Bochum hat mit Urteil vom 26.09.2017, Az. 65 C 281/17, entschieden, dass es zur Erfüllung der sekundären Darlegungslast eines ermittelten Anschlussinhabers nicht ausreicht, dass dieser vorträgt, dass der genutzte Router zum Tatzeitpunkt eine erhebliche Sicherheitslücke aufwies.Vielmehr muss er Anhaltspunkte dafür vortragen, dass die Sicherheitslücke auch tatsäch ...

    Jan Gerth/ Tönsbergrecht- 36 Leser -
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